*Willkommensangebot für Neukunden mit dem Code TARTE, nur solange der Vorrat reicht oder bis zum 01/12/2024 für alle Bestellungen der Dezember Box. Angebot mit 3-monatiger Bindung: Es ist nicht möglich, das Abonnement vor Januar 2025 zu unterbrechen. Im Anschluss an diese Verpflichtungsperiode werden die Abbuchungen von 16,90€ pro Monat automatisch verlängert. Das Angebot kann nicht mit Geschenkkarten oder anderen Werbeangeboten, wie einen Empfehlungslink oder den Newsletter-Rabatt, kombiniert werden.

*Willkommensangebot für Neukunden mit dem Code TARTE, nur solange der Vorrat reicht oder bis zum 01/12/2024 für alle Bestellungen der Dezember Box. Angebot mit 3-monatiger Bindung: Es ist nicht möglich, das Abonnement vor Januar 2025 zu unterbrechen. Im Anschluss an diese Verpflichtungsperiode werden die Abbuchungen von 16,90€ pro Monat automatisch verlängert. Das Angebot kann nicht mit Geschenkkarten oder anderen Werbeangeboten, wie einen Empfehlungslink oder den Newsletter-Rabatt, kombiniert werden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 10. Oktober 2022)

BEAUTYCOM SAS, eine vereinfachte Aktiengesellschaft mit einem Kapital von 14.585,50 Euro, eingetragen im Pariser Handels- und Gesellschaftsregister unter der Nummer 532 832 201, mit Sitz in 10 rue du Faubourg Montmartre – 75009 Paris, innergemeinschaftliche Umsatzsteuernummer FR53532832201 (nachstehend „Blissim“) ist Anbieterin der unter der Adresse https://blissim.de (nachstehend „Website“) aufgeführten Waren- und Dienstleistungen. 

Postanschrift: Blissim – BEAUTYCOM, 10 rue du Faubourg Montmartre, 75009 Paris, FRANKREICH

E-Mail: hallo@blissim.de

Telefon: 0033 – 09 75 18 77 88

 

Artikel 1 – Definitionen

Abonnement: Bezeichnet das kostenpflichtige Paket, das von Blissim an Verbraucher nach § 13 BGB mit Wohnsitz in Deutschland angeboten wird, um den Service zu nutzen, der darin besteht, jeden Monat während eines vom Kunden gewählten Zeitraums eine Box mit Kosmetikprodukten und Accessoires zu erhalten.

Kunde: Bezeichnet jeden Nutzer (Verbraucher nach § 13 BGB mit Wohnsitz in Deutschland), der über die Website ein Abonnement abonniert hat.

Persönliches Konto: Bezeichnet das Konto, das jedem Kunden zur Verfügung steht, um eine Bestellung aufzugeben und auf die Dienstleistungen zuzugreifen, einschließlich der persönlichen Daten, die für Blissim notwendig sind, um die hierin vorgesehenen Produkte und Dienstleistungen zu liefern.

Bestellung: Bezeichnet den Vorgang, bei dem der Kunde die Dienstleistungen auswählt, die er in Anspruch nehmen möchte.

Vertrag: Bezieht sich auf die vorliegenden AGB, die Datenschutzerklärung und etwaige Sonderbedingungen, die für bestimmte Werbeaktionen gelten. Der Kunde verzichtet daher auf das Recht, sich auf ein widersprüchliches Dokument zu berufen, das dem Vertrag entgegensteht und daher gegenüber Blissim nicht durchsetzbar wäre.

Box: Bezieht sich auf die Box, die der Kunde erhält und die kosmetische Produkte und Accessoires (im Klein- oder Großformat) enthält, die von Blissim im Rahmen eines Abonnements verteilt werden.

Personenbezogene Daten: Alle Informationen, die sich direkt oder indirekt auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.

Lieferant: Bezieht sich auf die Hersteller der in den Boxen enthaltenen Produkte.

Parteien: Bezeichnet gemeinsam Blissim und den Nutzer der Website.

Produkte: Bezieht sich auf die in den Boxen enthaltenen kosmetischen Produkte und Zubehörteile (im Miniatur- oder Großformat).

Dienstleistungen: Bezieht sich auf den Vertrieb der Produkte über die vom Kunden abgeschlossenen Abonnements.

Nutzer: Bezeichnet jede natürliche oder juristische Person, die auf die Website zugreift, unabhängig davon, ob sie Kunde ist oder nicht.

 

Artikel 2 – Zweck der AGB und geltende Fassung

2.1. Der Zweck der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) besteht darin, (i) die Bedingungen festzulegen, unter denen die Nutzer auf die Website und die Dienstleistungen zugreifen und Bestellungen aufgeben können, (ii) die Beziehungen zwischen Blissim und den Nutzern zu regeln.

2.2. Sie gelten zwischen Blissim und jedem Nutzer der Website. Jeder Nutzer der Website verpflichtet sich, die vorliegenden AGB uneingeschränkt und vorbehaltlos einzuhalten, unabhängig davon, ob er die Website besucht oder eine Bestellung aufgibt. Die AGB werden den Benutzern vor jeder Bestellung auf der Website zur Annahme mitgeteilt.

Die Tatsache, dass der Nutzer die Website weiter nutzt, nachdem er über die Änderung der AGB informiert wurde, bedeutet in jedem Fall, dass der Nutzer die Änderungen akzeptiert.

2.3. Blissim steht es frei, die vorliegenden AGB zu ändern, insbesondere zur Berücksichtigung jeglicher rechtlichen, juristischen und/oder technischen Entwicklung. Um über diese eventuellen Änderungen informiert zu sein, empfiehlt Blissim dem Kunden und im Allgemeinen jedem Benutzer, die AGB, die Datenschutzerklärung und die rechtlichen Hinweise der Website regelmäßig zu lesen. Die auf die Bestellung anwendbaren Allgemeinen Verkaufsbedingungen sind diejenigen, die der Kunde zum Zeitpunkt der Bestellung akzeptiert. Sofern die AGB innerhalb eines laufenden Abonnements mit dem Kunden geändert werden, wird Blissim über die geplante Änderung informieren und den Kunden um Zustimmung bitten. Wird diese Zustimmung nicht erteilt, ist Blissim berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden innerhalb einer angemessenen Frist zu kündigen. 

2.4. Der Nutzer erklärt, vor seiner Bestellung von Blissim alle für diese Bestellung erforderlichen Informationen über die Dienstleistungen und deren Inhalt erhalten zu haben. Er erklärt, dass er die alleinige Verantwortung für die Wahl der Dienste und des Abonnements sowie für deren Eignung für seine Bedürfnisse trägt.

2.5. Der Nutzer muss eine ordnungsgemäß vertretene juristische Person oder eine volljährige natürliche Person sein, die die Rechtsfähigkeit besitzt, die von Blissim angebotenen Dienste zu abonnieren. Andernfalls muss er über die Genehmigung seines gesetzlichen Vertreters verfügen, um die Dienste zu abonnieren, was er ausdrücklich anerkennt und akzeptiert.

 

Artikel 3 – Persönliches Konto und Bestellung

3.1 Erstellung eines persönlichen Kontos

Um Zugang zu den Dienstleistungen zu erhalten, muss der Kunde sein persönliches Konto einrichten und dabei insbesondere seinen Vor- und Nachnamen, seine E-Mail-Adresse, seine Telefonnummer, sein Geburtsdatum und seine Adresse angeben.

Nach Erhalt dieser Informationen wird das persönliche Konto des Kunden von Blissim erstellt und eine Bestätigung per E-Mail an den Kunden gesendet.

Die oben genannten persönlichen Daten werden von Blissim gemäß dem Artikel „Persönliche Daten“ der vorliegenden AGB und der Datenschutzerklärung verarbeitet.

Der Nutzer verpflichtet sich, genaue, vollständige und rechtmäßige Informationen zu übermitteln.

Er verpflichtet sich, seine Daten im Falle einer Änderung rasch zu aktualisieren, insbesondere um die Lieferung der bestellten Dienstleistungen zu ermöglichen.

Andernfalls kann Blissim nicht haftbar gemacht werden, da nur der Nutzer für die Daten verantwortlich ist, die er bei der Erstellung seines persönlichen Kontos angegeben hat.

3.2 Aufgeben der Bestellung

Um seine Bestellung aufzugeben, erstellt der Kunde sein persönliches Konto und abonniert die von ihm gewünschten Dienstleistungen. 

Die Beschreibung der Dienste steht dem Kunden auf der Website zur Verfügung, die der Kunde akzeptiert und anerkennt. Die Beschreibung stellt noch kein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Vertrages dar, sondern lediglich die Aufforderung an den Kunden, im Online-Shop ein entsprechendes Angebot abzugeben. 

Für die Bestellung ist es erforderlich, das Produkt in den Warenkorb zu legen und über den Button „Zahlungspflichtig abonnieren“ das verbindliche Bestellangebot auf Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages abzugeben. Vor dem Absenden der Bestellung über den Button „Zahlungspflichtig abonnieren“ können die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten jederzeit eingesehen, geändert oder auch gelöscht werden.

Sobald die Bestellung abgeschlossen ist, wird die Annahme der Bestellung von Blissim bestätigt, indem innerhalb von 48 Stunden eine E-Mail an die bei der Erstellung des persönlichen Kontos angegebene Adresse geschickt wird. Sobald dieser Schritt erfolgt ist, ist kann der Kunde seine Bestellung nicht mehr stornieren. Der Kaufvertrag ist dann verbindlich geschlossen (vorbehaltlich der Ausübung des Widerrufrechts durch den Kunden unter den in Artikel 8 der vorliegenden AGB vorgesehenen Bedingungen).

Blissim schickt dem Kunden eine Rechnung per E-Mail an die Adresse, die er bei der Erstellung seines persönlichen Kontos angegeben hat. Der Kunde kann seine Rechnung speichern oder ausdrucken.

 

Artikel 4 – Beschreibung der auf der Website verfügbaren Dienste

4.1. Das Box-Abonnement

4.1.1. Dieser Service sieht den monatlichen Versand einer Box an den Kunden vor, die von Blissim ausgewählte Produkte enthält, um dem Kunden die Möglichkeit zu geben, neue Marken und Produkte in den Bereichen Kosmetik und Accessoires zu entdecken.

Das Abonnement besteht aus der Zusendung einer Box pro Kalendermonat, mit Ausnahme der in Artikel 4.1.6 vorgesehenen Bedingungen.

 

4.1.2. Bei der Bestellung kann der Kunde ein „Beauty Profil“ ausfüllen, damit Blissim den Inhalt der Boxen personalisieren kann. Der Kunde nimmt ausdrücklich zur Kenntnis und akzeptiert, dass Blissim die angegebenen Informationen nicht überprüft. Der Kunde trägt somit alle Folgen, die sich aus der Unrichtigkeit der übermittelten Informationen ergeben, und Blissim kann unter keinen Umständen eine diesbezügliche Haftung übernehmen.

4.1.3. Der Kunde kann sich für 3 (drei) Formen des Abonnements entscheiden:

  • Das befristete Abonnement;
  • Das monatliche Abonnement für einen unbestimmten Zeitraum;
  • Das Abonnement über eine Geschenkkarte.

Wenn der Kunde ein Abonnement abschließt, muss er sicherstellen, dass das Abonnement seinen Bedürfnissen und Wünschen entspricht.

Das Abonnement kann im Rahmen von Werbeaktionen abgeschlossen werden, die von Zeit zu Zeit von Blissim durchgeführt werden. Die Bedingungen für diese Aktionen sind im Folgenden beschrieben.

4.1.4. Befristetes Abonnement 

Blissim bietet dem Kunden zwei Kategorien von befristeten Abonnements 

Jahresabonnement: Im Rahmen eines Jahresabonnements bindet sich der Kunde zunächst für einen Zeitraum von 12 (zwölf) aufeinanderfolgenden Monaten. Die erste Box ist zum Preis von einem (1) Euro erhältlich. Ab der zweiten Box beträgt der Preis 16,90 Euro für eine Box pro Monat. Sofern das Abonnement nicht spätestens fünfzehn (15) Tage vor Ablauf vom Kunden gekündigt wird, verlängert es sich jeweils automatisch stillschweigend um einen weiteren Monat auf unbestimmte Zeit unter den in Artikel 4.1.5. genannten Bedingungen. Der Kunde erhält frühestens einen (1) Monat vor Ablauf seines laufenden Jahresabonnements eine E-Mail von Blissim, in der er an das Ablaufdatum seines Jahresabonnements, das Recht des Kunden, die stillschweigende Verlängerung nicht zu akzeptieren, die Frist dafür und die zu befolgenden Verfahren erinnert wird. Mit anderen Worten: Wenn der Kunde der stillschweigenden Verlängerung nicht ausdrücklich widerspricht, verpflichtet er sich für einen weiteren Zeitraum von einem (1) Monat, der stillschweigend auf unbestimmte Zeit verlängert wird, sofern das Abonnement nicht unter den in Artikel 4.2.2. (ii) unten vorgesehenen Bedingungen gekündigt wird. 

Monatliches Abonnement mit fester Laufzeit und Kaufprämie: Der Kunde verpflichtet sich zu einer festen Laufzeit, die am Ende des letzten Monats des gewählten oder auf der Website angegebenen Zeitraums endet. Der Preis beträgt 16,90 Euro pro Monat. Mit der ersten Box wird eine Kaufprämie (die Prämie besteht aus einem Kosmetik- oder Accessoireprodukt, das Blissim nach eigenem Ermessen auswählt) versandt. Sofern der Kunde nicht spätestens fünfzehn (15) Tage vor Ablauf des Abonnements kündigt, verlängert sich das Abonnement automatisch stillschweigend um jeweils einen weiteren Monat auf unbestimmte Zeit unter den in Artikel 4.1.5. genannten Bedingungen. Der Kunde erhält frühestens einen (1) Monat vor Ablauf seines laufenden Monatsabonnements eine E-Mail von Blissim, in der er an das Ablaufdatum seines Abonnements, das Recht des Kunden, die stillschweigende Verlängerung nicht zu akzeptieren, die Frist dafür und die zu befolgenden Verfahren erinnert wird. Mit anderen Worten: Wenn der Kunde der stillschweigenden Verlängerung nicht ausdrücklich widerspricht, verpflichtet er sich für einen weiteren Zeitraum von einem (1) Monat, der stillschweigend auf unbestimmte Zeit verlängert wird, sofern das Abonnement unter den in Artikel 4.2.2. (ii) unten vorgesehenen Bedingungen gekündigt wird.

4.1.5. Das monatliche Abonnement für einen unbestimmten Zeitraum

Der Kunde kann auch ein monatliches Abonnement für einen unbestimmten Zeitraum abschließen. In diesem Fall erhält er bis zur Beendigung des Abonnements eine Box pro Monat.

Dabei verlängert sich das Abonnement automatisch jeden Monat um einen (1) Monat, es sei denn, der Kunde kündigt es unter den in Artikel 4.2.2. (ii) unten vorgesehenen Bedingungen.

Die Zahlung für das Abonnement erfolgt jeden Monat durch Abbuchung vom persönlichen Konto des Kunden, das bei der Bestellung angegeben wurde.

 

4.1.6. Kauf eines Abonnements über eine Geschenkkarte

Der Kunde kann sich dafür entscheiden, ein befristetes Abonnement mittels einer Geschenkkarte abzuschließen, um es einer Person seiner Wahl zu schenken.

Er gibt die Daten des Empfängers der Karte an (insbesondere E-Mail-Adresse, Vorname, Nachname), nachdem er seine Bestellung bestätigt. Der Kunde, der eine Geschenkkarte kauft, erkennt an, dass er seine Bestellung in einem Zug bezahlen muss.

Es obliegt dem Begünstigten der Geschenkkarte, diese zu aktivieren, indem er sich auf der Website einloggt und ein persönliches Konto gemäß den hier festgelegten Bedingungen einrichtet.

 

4.2. Löschung des persönlichen Kontos/Kündigung und Aussetzung des Abonnements

4.2.1. Löschung des persönlichen Kontos

(i) Löschung des persönlichen Kontos auf Initiative des Kunden

Der Kunde kann sein persönliches Konto jederzeit löschen, wenn er kein laufendes Abonnement hat, indem er sich an den Kundendienst unter hallo@blissim.de wendet.

Wenn der Kunde sein persönliches Konto löschen möchte, während er ein laufendes Abonnement hat, muss er zunächst das in Artikel 4.2.2 beschriebene Kündigungsverfahren einhalten.

(ii) Aussetzung/Löschung des persönlichen Kontos auf Initiative von Blissim

Bei Nichteinhaltung der sich aus den vorliegenden AGB ergebenden Verpflichtungen, bei Nichtbezahlung des Preises einer Bestellung, bei Übermittlung falscher Angaben bei der Einrichtung des Kontos oder bei Handlungen, die den berechtigten Interessen von Blissim schaden könnten, behält sich Blissim die Möglichkeit vor, den Kunden per E-Mail um Erklärungen zu bitten, das persönliche Konto des Kunden in Erwartung von Erklärungen zu sperren und/oder das vom Kunden abgeschlossene Abonnement ohne Entschädigung oder Anspruch auf Rückerstattung innerhalb einer Frist von fünfzehn (15) Tagen ab dem Versand einer förmlichen Mitteilung per E-Mail an den Kunden zu kündigen, unbeschadet des Rechts von Blissim, den Ersatz des gesamten Schadens und der Zinsen zu fordern.

Blissim behält sich außerdem das Recht vor, den Abschluss eines Vertrags mit einem Kunden abzulehnen, der wegen solcher Handlungen ausgeschlossen oder sanktioniert wurde.

4.2.2. Beendigung/Laufzeit des Abonnements

(i) Bezüglich des befristeten Abonnements

Während des Verpflichtungszeitraums des befristeten Abonnements kann der Kunde sein Abonnement nicht vorzeitig kündigen, es sei denn, es liegt ein berechtigter Grund vor, vorbehaltlich der gesetzlichen Bestimmungen über das Widerrufsrecht.

Im Falle einer Kündigung aus einem berechtigten Grund während des anfänglichen Verpflichtungszeitraums des Jahresabonnements behält sich Blissim das Recht vor, die Zahlung eines Preiszuschlags zu verlangen, der dem Preis ohne Rabatt für die erste Box entspricht und mit 1 (einem) Euro anstelle von 16,90 Euro in Rechnung gestellt wird, d. h. einen Restbetrag von 15,90 Euro.

Lehnt der Kunde die stillschweigende Verlängerung des Abonnements auf unbestimmte Zeit unter den in Artikel 4.1.4. vorgesehenen Bedingungen ab, läuft das Abonnement am Ende des vom Kunden abonnierten Verpflichtungszeitraums aus. Wird das Abonnement unter den in Artikel 4.1.4. genannten Bedingungen stillschweigend auf unbestimmte Zeit verlängert, kann der Kunde das unbefristete Monatsabonnement jederzeit unter den in Artikel 4.2.2 (ii) genannten Bedingungen kündigen.

(ii) Bezüglich des monatlichen Abonnements auf unbestimmte Zeit.

Der Kunde kann das monatliche Abonnement auf unbestimmte Zeit jederzeit kündigen, wobei diese Art von Abonnement nicht bindend ist.

Der Kündigungserklärung muss Blissim spätestens am 12. (Zwölften) des laufenden Monats zugehen, um ab der Box des folgenden Monats wirksam zu werden. Wenn der Kunde zum Beispiel sein Abonnement am 10. September kündigt, endet das Abonnement mit der September-Box. Kündigt der Kunde hingegen sein Abonnement am 17. September, so endet sein Abonnement mit der Oktober-Box.

Im Falle einer Abmeldung verliert ein Kunde, der aufgrund der Seniorität von einem Abonnement zu einem niedrigeren Preis profitiert, dieses Privileg und muss den aktuellen Preis zahlen, wenn er erneut ein Abonnement abschließen möchte.

 

4.2.3. Aussetzung des Abonnements

Was ist eine Aussetzung?

Blissim kann dem Kunden die Möglichkeit bieten, sein Monatsabonnement kostenlos auszusetzen, indem er auf die Registerkarte „Status deines Abonnements“ in der Rubrik „Abonnement“ klickt.

Die Aussetzung ist möglich, wenn der Kunde eines der nachfolgenden Abonnements abgeschlossen hat:

Ein monatliches Abonnement für einen unbestimmten Zeitraum, oder

ein befristetes Abonnement im Rahmen eines Werbeangebots, das nach Ablauf des ersten Zeitraums stillschweigend um einen unbestimmten Zeitraum verlängert wird. In diesem Fall wird die Aussetzung erst am Ende des ursprünglichen Zeitraums wirksam. Wenn der Kunde zum Beispiel im Rahmen eines Werbeangebots ein Abonnement für einen festen Zeitraum von drei (3) Monaten abschließt, kann er sein Abonnement während dieses Zeitraums nicht unterbrechen. Wird das Abonnement des Kunden jedoch am Ende dieses ersten Zeitraums im Rahmen eines Werbeangebots stillschweigend für einen unbestimmten Zeitraum verlängert, kann der Kunde das Abonnement unter den in diesem Artikel vorgesehenen Bedingungen unterbrechen.

Wenn der Kunde sein Abonnement unterbricht, werden die Abbuchungen auf seinem Bankkonto und die Lieferung der Boxen für die Dauer der Aussetzung ausgesetzt.

Welche Arten der Aussetzung gibt es?

Es gibt zwei Arten von Aussetzungen, die der Kunde vornehmen kann: (i) eine Aussetzung auf unbestimmte Zeit oder (ii) eine befristete Aussetzung, die als „Pause“ bezeichnet wird.

(i) Aussetzung auf unbestimmte Zeit

Der Kunde kann sein Abonnement auf unbestimmte Zeit unterbrechen, indem er auf „Unterbrechen“ im Abschnitt „Mein Abonnement“ seines persönlichen Kontos klickt, sobald dieser verfügbar ist.

Der Kunde kann sein Abonnement jederzeit wieder aktivieren, indem er im selben Bereich auf „Mein Abonnement wieder aktivieren“ klickt.

(ii) Befristete Aussetzung, bezeichnet als „Pause“

Der Kunde kann sein Monatsabonnement für einen Zeitraum von einem (1), zwei (2) oder drei (3) Monaten von seinem persönlichen Konto aus aussetzen, indem er auf „Unterbrechen“ und dann auf „Pausieren“ im Abschnitt „Mein Abonnement“ klickt.

Der Kunde muss die Dauer der Pause wählen, die somit maximal drei (3) Monate beträgt. Er kann also keine aufeinanderfolgenden Aussetzungen anhäufen.

Die Pause endet am Ende des gewählten Zeitraums, es sei denn, der Kunde reaktiviert sein Abonnement vor Ablauf des Zeitraums, indem er auf „Mein Abonnement wieder aktivieren“ im Bereich „Mein Abonnement“ klickt.

Nach Ablauf der Aussetzung werden die Zustellung der Boxen und die Abbuchungen vom Bankkonto des Kunden automatisch wieder aufgenommen, wie im Abonnement vorgesehen. Der Kunde wird innerhalb von zwanzig (20) Tagen vor Ablauf des gewählten Aussetzungszeitraums per E-Mail über die Wiederaufnahme des Abonnements informiert.

Wann wird das Abonnement ausgesetzt?

Die Aussetzung muss Blissim spätestens am 12. (Zwölften) des laufenden Monats mitgeteilt werden, damit sie ab der Box des Folgemonats wirksam wird. Andernfalls wird die Aussetzung ab der Box des Folgemonats wirksam. Setzt der Kunde beispielsweise sein Abonnement am 10. September aus, werden die Lieferungen und Abbuchungen ab der Oktober-Box ausgesetzt. Die letzte erhaltene Box ist dann die vom September.

Setzt der Kunde dagegen sein Abonnement am 17. September aus, werden die Zustellung und die Abbuchung für das November-Paket ausgesetzt. Die letzte erhaltene Box ist dann die vom Oktober.

Wie kann das ausgesetzte Abonnement wieder aktiviert werden?

Der Kunde kann sein Abonnement jederzeit reaktivieren, um die Boxen wieder zu erhalten, indem er auf die Registerkarte „Mein Abonnement wieder aktivieren“ im Abschnitt „Abonnement“ klickt.

Die Reaktivierung wird sofort wirksam.

Wenn der Kunde die Box für den laufenden Monat noch nicht erhalten hat, wird er am Tag der Reaktivierung belastet und erhält die Box für den laufenden Monat so schnell wie möglich.

Reaktiviert der Kunde die Box für den Folgemonat, wird er sofort belastet, wenn die Reaktivierung nach dem 15. des Monats erfolgt oder um den 15. herum, wenn er vor diesem Datum reaktiviert hat.

Wenn der Kunde beispielsweise sein Abonnement am 10. September reaktiviert und sein September-Paket bereits erhalten hat, werden die Lieferung und die Abbuchungen ab dem Oktober-Paket fortgesetzt.

 

Artikel 5 – Preis der Dienstleistungen und Zahlung

5.1. Der auf der Website angegebene Preis für die Dienstleistungen ist in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer angegeben.  

Es gilt der Preis, der zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden gültig ist. Der Preis und die Zahlungsbedingungen können jederzeit von Blissim geändert werden, was der Kunde anerkennt und akzeptiert. Bei Preisänderungen während eines laufenden Abonnements wird Blissim den Nutzer rechtzeitig informieren und um seine Zustimmung bitten. 

5.2. Die Lieferkosten innerhalb Deutschlands sind im Preis des Abonnements enthalten, das der Kunde abonniert hat (auch über eine Geschenkkarte). 

5.3. Die Bezahlung der Dienstleistungen durch den Kunden erfolgt mittels einer Bankkarte über die sichere Plattform des Zahlungsanbieters ADYEN, was der Kunde ausdrücklich anerkennt und akzeptiert. Der Kunde garantiert Blissim, dass er uneingeschränkt befugt ist, die Bankkarte für die Bezahlung seiner Bestellung zu verwenden. Blissim kann nicht für eine betrügerische Verwendung der zur Bezahlung der Dienstleistungen durch den Kunden verwendeten Bankkarte verantwortlich gemacht werden. Im Rahmen des Monatsabonnements akzeptiert und erkennt der Kunde an, dass sein Konto jeden Monat mit dem Betrag der Box für den kommenden Monat belastet wird, es sei denn, der Vertrag wird unter den in Artikel 4.1.6. genannten Bedingungen gekündigt.

Die Zahlungsmethoden sind spezifisch für die Plattform des Zahlungsanbieters ADYEN und sind unabhängig von Blissim, das an der Nutzung des besagten Dienstes nicht beteiligt ist. Alle Bedingungen im Zusammenhang mit der Zahlung über die ADYEN-Zahlungslösung sind in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen dieses Dienstes geregelt, die unter der Adresse https://docs.adyen.com/legal/terms-conditions abrufbar sind und die gleichzeitig mit den vorliegenden AGB gelten. 

Für Zahlungen akzeptiert der Zahlungsdienstleister ADYEN die folgenden Zahlungsmittel: VISA, Mastercard, American Express sowie Paypal. 

Blissim bewahrt keine Bankdaten des Kunden auf, vorbehaltlich der folgenden Bestimmungen. Blissim kann nicht für eventuelle Fehlfunktionen der ADYEN-Zahlungsplattform verantwortlich gemacht werden.

Im Rahmen der von ADYEN angebotenen Dienstleistungen gilt Blissim als Verantwortlicher für die Verarbeitung der im Zusammenhang mit diesen Geschenken erhobenen personenbezogenen Daten. ADYEN handelt als Unterauftragnehmer gemäß den geltenden gesetzlichen und regulatorischen Bestimmungen.

Indem der Kunde diese akzeptiert, erklärt er sich auch mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen von ADYEN einverstanden. Diese können nur von ADYEN geändert werden. Es wird darauf hingewiesen, dass Blissim in keinem Fall die Allgemeinen Nutzungsbedingungen von ADYEN ändern kann, da es sich ausschließlich um einen Dienstleister handelt, auf den es keinen Einfluss hat.

5.4. Im Rahmen der Abonnements wird der Kunde darüber informiert, dass die Abbuchung von seinem Bankkonto um den 20. (Zwanzigsten) jedes Vormonats für die Lieferung der Box für den Folgemonat erfolgt, so dass die Lieferung der Boxen zu Beginn des Monats erfolgen kann.

5.5. Der Kunde akzeptiert, dass Blissim sich das Recht vorbehält, die Erbringung der vom Kunden bestellten Dienstleistungen auszusetzen oder zu stornieren, wenn Blissim von einem Zahlungsausfall oder einer Zahlungsstörung unterrichtet wird.

Ebenso kann die Lieferung einer neuen Bestellung ausgesetzt werden, wenn es zu einem Verzug oder einem Zahlungsausfall bei einer früheren Bestellung kommt.

 

Artikel 6 – Lieferung der Boxen

6.1. Die auf der Website bestellten Dienste werden ausschließlich in Deutschland geliefert (sofern nicht anders angegeben).

6.2. Die bestellten Boxen werden an die Adresse geliefert, die der Kunde bei der Erstellung seines persönlichen Kontos auf der Website angegeben hat, und zwar gemäß der von ihm bei der Bestellung gewählten Liefermethode.

Der Kunde, der ein Abonnement für die Box abgeschlossen hat und dessen Adresse nicht mehr diejenige ist, die er bei der Bestellung der Box angegeben hat, verpflichtet sich, Blissim unverzüglich und spätestens bis zum 15. des laufenden Monats über seine Adressänderung zu informieren. Die Informationen können per E-Mail an die Adresse hallo@blissim.de gesendet werden.

Andernfalls nimmt der Kunde zur Kenntnis und akzeptiert, dass die Box für den betreffenden Monat an die letzte Adresse des Kunden geschickt wird, die Blissim zum Zeitpunkt des Versands der Box vorliegt. Blissim kann im Falle eines Defekts oder von Schwierigkeiten bei der Zustellung der Box an den Kunden nicht haftbar gemacht werden.

6.3. Die Lieferfristen sind auf der Website angegeben und hängen von der vom Kunden gewählten Zustellungsart ab (DHL Sendungsverfolgung oder DHL Packstation).

In jedem Fall verpflichtet sich Blissim, die Boxen innerhalb einer Frist von höchstens 30 (dreißig) Tagen ab der von Blissim an den Kunden gesendeten E-Mail zur Bestätigung der Bestellung zu liefern, mit Ausnahme der Boxen, die im Rahmen eines Abonnements geliefert werden. In diesem Fall werden die Boxen zu den bei der Bestellung angegebenen Terminen und für die Dauer des vom Kunden abgeschlossenen Abonnements geliefert.

Die Lieferzeiten schließen Sonn- und Feiertage aus.

6.4. Der Kunde erkennt jedoch an, dass Blissim externe Dienstleister (Spediteure usw.) mit der Zustellung der Pakete, die die Boxen enthalten, beauftragt hat.

Daher können die auf der Website angegebenen Lieferzeiten von den Dienstleistern beeinflusst werden, ohne dass Blissim für diese Lieferverzögerungen und die sich daraus ergebenden Folgen verantwortlich ist.

6.5. Im Falle einer Nichtlieferung zum angegebenen Datum oder zur angegebenen Uhrzeit oder andernfalls innerhalb von 30 (dreißig) Tagen nach der E-Mail zur Bestätigung der Bestellung kann der Kunde, vorbehaltlich der Bestimmungen in Artikel 6.3, Blissim schriftlich unter der Adresse hallo@blissim.de auffordern, die Lieferung innerhalb einer angemessenen Nachfrist vorzunehmen. Wenn Blissim innerhalb dieser neuen Frist nicht geliefert hat, kann der Kunde schriftlich die Auflösung des Auftrags verlangen, die bei Erhalt der schriftlichen Mitteilung wirksam wird. In diesem Fall wird der zu Unrecht erhaltenen Betrag dem vom Kunden auf das bei der Bestellung verwendete Bankkonto vom Zahlungsdienstleister ADYEN gutgeschrieben.

6.6. Darüber hinaus wird ausdrücklich vereinbart, dass der Kunde von Blissim so schnell wie möglich und auf jede Weise informiert wird, falls Blissim nicht in der Lage sein sollte, eine Box oder ein Produkt zu den hierin vorgesehenen Bedingungen zu liefern, weil einer ihrer Lieferanten einen Verstoß begangen hat (insbesondere verspätete Lieferung, Nichteinhaltung der Bestellung). In diesem Fall wird der Kunde nicht mit dem Betrag der Box belastet oder er erhält ihn innerhalb von vierzehn (14) Tagen zurück. Die Haftung von Blissim ist daher auf den Betrag der vom Kunden bestellten Box beschränkt.

 

Artikel 7 – Persönliche Daten

Blissim ist bestrebt, die Privatsphäre jedes seiner Kunden und Nutzer zu respektieren. Alle über die Website übermittelten Daten werden im Einklang mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und den Regelungen des BDSG-neu zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verarbeitet.

Gemäß der Verordnung hat jeder Nutzer das Recht auf Vergessenwerden, auf Zugang, Änderung, Berichtigung, Löschung, Datenübertragbarkeit, Widerspruch, Beschwerde und Löschung der ihn betreffenden Daten.

Um diese Rechte auszuüben, muss der Nutzer eine Anfrage an die folgende Adresse senden: 

Blissim – BEAUTYCOM SAS – 10, rue du Faubourg Montmartre 75009 PARIS, FRANKREICH

oder per E-Mail an: privatleben@blissim.de unter Angabe seiner Identität. 

Alle Informationen über die durchgeführten Verarbeitungen, die erhobenen Daten, die Empfänger der Daten sowie die Rechte, die Sie in Bezug auf Ihre Daten haben, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

 

Artikel 8 – Recht auf Widerruf

  1. Ihnen steht als Verbraucher ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu: 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Bei Verträgen zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns 

BEAUTYCOM SAS, 10 rue du Faubourg Montmartre, 75009 Paris, FRANKREICH

E-Mail: hallo@blissim.de     

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nichtnotwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Muster-Widerrufsformular(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An : BEAUTYCOM SAS, 10 rue du Faubourg Montmartre, 75009 Paris, FRANKREICH

E-Mail: hallo@blissim.de     

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

…………………………………………………………………………………….

Bestellt am (*)/erhalten am (*) ……………………………………

Name des/der Verbraucher(s)   ……………………………………

Anschrift des/der Verbraucher(s)…………………………………..

Datum …………………………………..

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

………………………………………..
(*) Unzutreffendes streichen.

 

     

– ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG –

  1. Ein Widerrufsrecht des Kunden (Verbrauchers) besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist.
  2. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. 
  3. Bitte beachten Sie, dass die in den vorstehend genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.  

 

Artikel 9 – Haftungsbeschränkung

9.1. Die nachfolgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen von grober Fahrlässigkeit und Vorsatz, bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (d.h. deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf), bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Garantien oder Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.2. Der Nutzer erkennt an, dass die Nutzung der Website auf sein eigenes Risiko erfolgt. Die Website wird ihm „wie besehen“ zur Verfügung gestellt und ist ohne jegliche Garantie für die Verfügbarkeit und Regelmäßigkeit zugänglich.

Blissim bemüht sich nach besten Kräften, die Website 24 Stunden am Tag und sieben Tage in der Woche zugänglich zu machen, außer im Falle höherer Gewalt oder eines Ereignisses, das sich der Kontrolle von Blissim entzieht, und vorbehaltlich von Wartungsperioden, möglichen Ausfällen, netztechnischen Unwägbarkeiten, böswilligen Handlungen oder Schäden an der Hardware oder Software von Blissim.

9.3. Blissim kann in keiner Weise für eine Unterbrechung der gesamten oder eines Teils der Website verantwortlich gemacht werden, unabhängig von der Ursache, der Dauer oder der Häufigkeit einer solchen Unterbrechung.

9.4. Die Website verfügt über die für ihren Zugang und ihre Nutzung erforderliche Technologie, wobei das Vorhandensein von Viren oder anderen schädlichen Elementen, die auf beliebige Weise oder durch Dritte eingeführt werden und Veränderungen in den Computersystemen des Nutzers verursachen können, nicht ausgeschlossen werden kann.

Blissim übernimmt keine Garantie, weder ausdrücklich noch stillschweigend, für das Funktionieren der Website, insbesondere nicht für technische Probleme, die auftreten können.

9.5. Wenn Blissim nicht der Hersteller der Produkte ist, erkennen die Parteien an, dass Blissim als Händler handelt. Daher kann Blissim nicht für die Konformität der Produkte verantwortlich gemacht werden, die über das hinausgeht, was die geltenden Gesetze und Vorschriften vorsehen. 

Ungeachtet des Vorstehenden verpflichtet sich Blissim bei Erhalt einer Beschwerde eines Kunden, sich nach besten Kräften zu bemühen, die Informationen an den Lieferanten des beanstandeten Produkts weiterzuleiten und die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen (Beendigung der Partnerschaft mit dem Lieferanten, Forderung von Schadenersatz usw.).

Wenn Blissim jedoch als Hersteller der Produkte auftritt, verpflichtet sie sich, alle für die Produkte geltenden Gesetze und Vorschriften einzuhalten.

9.6. Der Kunde verpflichtet sich, die Produkte in strikter Übereinstimmung mit den von den Lieferanten zur Verfügung gestellten Gebrauchsanweisungen zu verwenden. 

 

Artikel 10 – Nutzung der Website / Pflichten des Nutzers

10.1. Der Nutzer verpflichtet sich, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Website geltenden Gesetze einzuhalten.

Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, keine diskriminierenden, rassistischen, fremdenfeindlichen, antisemitischen, beleidigenden, gewaltverherrlichenden oder pornografischen Äußerungen zu machen und keine Inhalte zu veröffentlichen, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen, weder in seinem persönlichen Konto noch bei Online-Bestellungen von Kunden.

Dem Nutzer ist es außerdem untersagt, die Website zu Werbezwecken zu nutzen.

10.2. Der Nutzer verpflichtet sich, nicht zu versuchen, das Funktionieren der Website oder von Blissim zu beeinträchtigen.

Blissim kann nicht für Inkompatibilitäten, Funktionsstörungen oder andere technische Probleme zwischen der Nutzung der Dienste der Website und der IT-Ausrüstung des Nutzers verantwortlich gemacht werden.

Der Nutzer ist auch allein dafür verantwortlich, seine IT-Ausrüstung vor jeglichem Risiko der Kontamination durch Viren, Einbruchsversuche usw. zu schützen.

10.3. Mit der Annahme der vorliegenden AGB garantiert der Nutzer, dass er über alle erforderlichen Berechtigungen verfügt, um eine Bestellung auf der Website aufzugeben. Andernfalls kann Blissim in dieser Hinsicht nicht haftbar gemacht werden.

10.4. Bei der Erstellung seines persönlichen Online-Kontos auf der Website verpflichtet sich der Nutzer, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Identität zu machen. Der Nutzer verpflichtet sich, die Daten, die er bei der Einrichtung seines persönlichen Kontos angegeben hat, im Falle einer Änderung unverzüglich zu aktualisieren. Der Nutzer, der auf der Website eine oder mehrere Tatsachen feststellt, die den Tatbestand des Identitätsdiebstahls erfüllen, muss Blissim unverzüglich unter der folgenden Adresse informieren: hallo@blissim.de.

Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Nutzung seines persönlichen Kontos sowie für den Schutz seiner Benutzernamen und Passwörter. Jeder Identitätsdiebstahl, jeder Verlust, jede widerrechtliche Aneignung oder unbefugte Nutzung der Identifizierungsmerkmale und/oder des persönlichen Kontos eines Nutzers und die sich daraus ergebenden Folgen liegen in der alleinigen Verantwortung des Nutzers. In allen oben genannten Fällen ist der Nutzer verpflichtet, Blissim unverzüglich per elektronischer Nachricht unter Angabe seines Vornamens, seines Nachnamens, seiner Postleitzahl, seiner Stadt, seines Geburtsdatums, seiner Telefonnummer, der für sein persönliches Konto verwendeten E-Mail-Adresse und, falls möglich, seines alten Passworts unter folgender Adresse zu benachrichtigen: hallo@blissim.de, damit Blissim Maßnahmen ergreifen kann, um die Situation zu bereinigen und insbesondere die sofortige Löschung und/oder Aktualisierung der betreffenden Kennung und/oder des betreffenden Passworts vorzunehmen. Die missbräuchliche Nutzung dieser Meldemöglichkeit kann dazu führen, dass die Person, die sie missbraucht, zur Verantwortung gezogen wird.

10.5. Die Nutzung der von Blissim angebotenen Dienste ist Minderjährigen und Personen, die nicht geschäftsfähig sind oder nicht über die Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters (z.B. der Eltern) verfügen, untersagt.

10.6. Bei Kenntnis einer offenkundig rechtswidrigen Handlung eines Nutzers und/oder bei Verstoß gegen die Bestimmungen der vorliegenden AGB und/oder gegen gesetzliche oder behördliche Verpflichtungen kann Blissim unverzüglich und ohne Vorankündigung oder Entschädigung die betreffende Bestellung löschen, aussetzen oder verschieben und/oder das persönliche Konto des Nutzers aussetzen oder kündigen und ihm den Zugang zur gesamten oder zu einem Teil der Website vorübergehend oder dauerhaft verweigern. Blissim behält sich das Recht vor, jede Nutzung der Website, die nicht mit den vorliegenden AGB übereinstimmt, vor den zuständigen Behörden zu verfolgen.

 

Artikel 11 – Geistiges Eigentum

Ohne dass diese Aufzählung erschöpfend ist, sind die Marke „BLISSIM“ sowie ihre Derivate, Logos, grafische Chartas, das Layout, die Informationen, die Präsentation und der Inhalt der Website das ausschließliche Eigentum von Blissim.

Die Systeme, Software, Strukturen, Infrastrukturen, Datenbanken und Inhalte jeglicher Art (Texte, Bilder, Visualisierungen, Musik, Logos, Marken, Datenbanken usw.) im Zusammenhang mit der Website sind ebenfalls durch alle geltenden Rechte des geistigen Eigentums oder der Datenbankhersteller geschützt, deren alleiniger Eigentümer oder Inhaber Blissim ist. Jede Demontage, Dekompilierung, Entschlüsselung, Extraktion, Wiederverwendung, Kopie und ganz allgemein jede Vervielfältigung, Darstellung, Verbreitung und Nutzung eines dieser Elemente, ganz oder teilweise, ohne die Genehmigung von Blissim ist strengstens untersagt und kann gerichtlich verfolgt werden.

Jede vollständige oder teilweise Vervielfältigung oder Darstellung der Website oder ihrer Bestandteile, wie Marken, Logos, grafische Chartas, Layout, Informationen, Präsentation und Inhalt der Website, ohne dass diese Aufzählung erschöpfend ist, ist verboten.

Die Registrierung auf der Website bedeutet keine Übertragung von geistigen Eigentumsrechten zugunsten des Nutzers. Blissim gewährt dem Nutzer ein ausschließliches Recht auf Zugang und Konsultation der Website unter den in diesen AGB vorgesehenen Bedingungen und Modalitäten.

 

Artikel 12 – Verschiedene Bestimmungen

12.1. Teilweise Ungültigkeit

Wenn eine oder mehrere Bestimmungen der vorliegenden AGB in Anwendung eines Gesetzes, einer Verordnung oder infolge einer rechtskräftigen Entscheidung eines zuständigen Gerichts für ungültig erklärt werden, behalten die übrigen Bestimmungen ihre Gültigkeit und ihren Geltungsbereich.

12.2. Kein Verzicht

Die Tatsache, dass eine der Parteien bei der anderen Partei keine Verletzung einer der in den AGB genannten Verpflichtungen geltend macht, kann für die Zukunft nicht als Verzicht auf die betreffende Verpflichtung ausgelegt werden.

12.3 Hinweis zur Online-Streitbeilegung 

Darüber hinaus hat die Europäische Kommission gemäß Artikel 14 der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 eine Plattform zur Online-Streitbeilegung eingerichtet, die die unabhängige außergerichtliche Beilegung von Online-Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Gewerbetreibenden in der Europäischen Union ermöglicht. Diese Plattform ist unter dem folgenden Link zugänglich: https://webgate.ec.europa.eu/odr/.

12.4. Anwendbares Recht 

Die vorliegenden AGB unterliegen deutschen Recht, es sei denn, es gibt eine zwingende gegenteilige Bestimmung.